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Text des Beschlusses
1 StR 368/06;
Verkündet am:
10.08.2006
BGH Bundesgerichtshof
Rechtskräftig: unbekannt! Beschluss - Sehr Kurz Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. August 2006 beschlossen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 12. April 2006 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tra-gen. Die Verfahrensrüge, mit der die Ablehnung des Antrags auf Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens zu Schuldfähigkeit und Unterbrin-gung beanstandet wird, ist zulässig erhoben. a) Der abgelehnte Beweisantrag ist in handschriftlicher Form mitgeteilt. Die Handschrift ist (noch) lesbar. b) Der wesentliche Inhalt des Gutachtens ergibt sich aus den Urteils-gründen, von denen der Senat auf Grund der Sachrüge Kenntnis zu nehmen hatte. Die Rüge ist jedoch unbegründet. Der Beschluss, mit dem die Strafkam-mer den Antrag zurückgewiesen hat, hält rechtlicher Überprüfung stand. Inso-weit verweist der Senat auf die zutreffenden Ausführungen des Generalbun-desanwalts, die auch durch die Erwiderung der Revision (§ 349 Abs. 3 Satz 2 StPO) vom 9. August 2006 nicht entkräftet werden. Auch im Übrigen hat die auf Grund der Revisionsrechtfertigung gebotene Überprüfung des Urteils keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben. Auch insoweit verweist der Senat auf die durch die Erwiderung der Revision ebenfalls nicht widerlegten Ausführungen des Generalbundesanwalts. Nack Wahl Boetticher Hebenstreit Elf ----------------------------------------------------- Die von uns erfassten Urteile wurden oft anders formatiert als das Original. Dies bedeutet, daß Absätze eingefügt und Hervorhebungen durch fett-/kursiv-/&farbig-machen sowie Unterstreichungen vorgenommen wurden. Dies soll verdeutlichen, aber keinesfalls natürlich den Sinn verändern.Wenn Sie vorsichtshalber zusätzlich die Originalversion sehen möchten, hier ist der Link zur QuelleLink zur Quelle (kein Link? Dann ist dieser Link nicht in unserer DB gespeichert, z.B. weil das Urteil vor Frühjahr 2009 gespeichert worden ist). |