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Text des Beschlusses
1 StR 276/06;
Verkündet am:
11.10.2006
BGH Bundesgerichtshof
Rechtskräftig: unbekannt! Beschluss - Kurz Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11. Oktober 2006 beschlossen: Die Anhörungsrüge des Angeklagten gegen den Beschluss vom 21. September 2006 wird zurückgewiesen. Der Senat hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 2. November 2005 gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Bei dieser Entscheidung hat der Senat keine Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen der Angeklagte nicht gehört worden ist. Auf den Verwerfungsantrag des Generalbundesanwalts gab die Verteidigerin des Angeklagten eine Gegenerklärung ab, die der Senat bei der Beschlussfassung berücksichtigt hat. Einer zusätzlichen Mitteilung der Revisionsgegenerklärung der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth an den Angeklagten selbst bedurfte es nicht. Rechtliches Gehör im Revisionsverfahren wird dem Angeklagten grundsätzlich allein durch Vermittlung der Verteidigung gewährt. Nack Wahl Kolz Hebenstreit Graf ----------------------------------------------------- Die von uns erfassten Urteile wurden oft anders formatiert als das Original. Dies bedeutet, daß Absätze eingefügt und Hervorhebungen durch fett-/kursiv-/&farbig-machen sowie Unterstreichungen vorgenommen wurden. Dies soll verdeutlichen, aber keinesfalls natürlich den Sinn verändern.Wenn Sie vorsichtshalber zusätzlich die Originalversion sehen möchten, hier ist der Link zur QuelleLink zur Quelle (kein Link? Dann ist dieser Link nicht in unserer DB gespeichert, z.B. weil das Urteil vor Frühjahr 2009 gespeichert worden ist). |