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Text des Beschlusses
II ZR 255/05;
Verkündet am:
19.04.2007
BGH Bundesgerichtshof
Rechtskräftig: unbekannt! Beschluss - Sehr Kurz Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 19. April 2007 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Goette und die Richter Dr. Kurzwelly, Kraemer, Prof. Dr. Gehrlein und Caliebe beschlossen: Die Anhörungsrüge der Beschwerdeführerin vom 12. April 2007 gegen den Beschluss des Senats vom 26. März 2007 wird zurückgewiesen. Der Senat hat die Rüge geprüft und sie als nicht begründet erachtet. Die Anhörungsrüge zeigt keine Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG auf, sondern beschränkt sich darauf, ihre tatsächliche und rechtliche Würdigung - durch Teils neues, im Revisions- bzw. Beschwerderechtszug nicht berücksichtigungsfähiges Vorbringen - an die Stelle derjenigen des Berufungsgerichts zu setzen. Goette Kurzwelly Kraemer Gehrlein Caliebe ----------------------------------------------------- Die von uns erfassten Urteile wurden oft anders formatiert als das Original. Dies bedeutet, daß Absätze eingefügt und Hervorhebungen durch fett-/kursiv-/&farbig-machen sowie Unterstreichungen vorgenommen wurden. Dies soll verdeutlichen, aber keinesfalls natürlich den Sinn verändern.Wenn Sie vorsichtshalber zusätzlich die Originalversion sehen möchten, hier ist der Link zur QuelleLink zur Quelle (kein Link? Dann ist dieser Link nicht in unserer DB gespeichert, z.B. weil das Urteil vor Frühjahr 2009 gespeichert worden ist). |