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Text des Beschlusses
5 StR 115/08;
Verkündet am:
02.04.2008
BGH Bundesgerichtshof
Rechtskräftig: unbekannt! Beschluss - Kurz Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 2. April 2008 beschlossen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt/Oder vom 4. Oktober 2007 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch den Nebenklägerinnen entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Der Senat schließt letztlich aus, dass die Jugendschutzkammer die sich angesichts der Taten, insbesondere des Missbrauchs eines erst achtjährigen Mädchens, und im Blick auf eingestellte Tatvorwürfe im Zusammenhang mit Kinderpornographie aufdrängende Frage einer sexuellen Devianz des Angeklagten im Sinne einer Pädophilie übersehen haben könnte. Mit der missverständlichen Wendung, es bestünden keine Anhaltspunkte für eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit, hat das Tatgericht ersichtlich nur zum Ausdruck bringen wollen, dass der Grad einer möglicherweise vorhandenen Pädophilie keinesfalls bereits das Ausmaß einer schweren Persönlichkeits-störung im Sinne einer schweren anderen seelischen Abartigkeit erreicht ha-be (vgl. BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 37). Dies schließt indes die Frage einer Behandlungsbedürftigkeit einer möglicherweise unterhalb dieser Schwelle gelegenen Devianz des Angeklagten nicht aus. Diesem Problem wird vielmehr im Strafvollzug besondere Aufmerksamkeit zu widmen sein. Basdorf Gerhardt Raum Brause Jäger ----------------------------------------------------- Die von uns erfassten Urteile wurden oft anders formatiert als das Original. Dies bedeutet, daß Absätze eingefügt und Hervorhebungen durch fett-/kursiv-/&farbig-machen sowie Unterstreichungen vorgenommen wurden. Dies soll verdeutlichen, aber keinesfalls natürlich den Sinn verändern.Wenn Sie vorsichtshalber zusätzlich die Originalversion sehen möchten, hier ist der Link zur QuelleLink zur Quelle (kein Link? Dann ist dieser Link nicht in unserer DB gespeichert, z.B. weil das Urteil vor Frühjahr 2009 gespeichert worden ist). |