Text des Beschlusses

T-233/06;

Rechtskräftig: unbekannt!

Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EL TIEMPO - Ältere nationale Wortmarken TELETIEMPO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94

Parteien

Klägerin: Casa Editorial El Tiempo, SA (Santafé de Bogotá, Kolumbien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. Fernández Lerroux und A. Fernández Fernández-Pacheco)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: J. García Murillo)

Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Instituto Nacional de Meteorología (Madrid, Spanien)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juni 2006 (Sache R 0760/2005-4) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen dem Instituto Nacional de Meteorología und der Casa Editorial El Tiempo, SA

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Casa Editorial El Tiempo, SA trägt die Kosten.

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